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Bodenschutz- und Altlastenrecht

Mit der Schaffung des Bodenschutzrechts wurde nach Luft (Immissionsschutzrecht) und Wasser (Wasserrecht) das letzte Umweltmedium einem spezialgesetzlichen Schutz unterstellt. Seit dem 1. März 1999 gilt das "Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten" (Bundes-Bodenschutzgesetz– BbodSchG).

 http://bundesrecht.juris.de/bbodschg/index.html

Antrag auf Auffüllung von Bodenmaterial:

/fileServer/LKRG/1000/14873/Antrag_auf_Auff__llung_von_Bodenmaterial.pdf

Altlasten

Altlasten sind nach § 2 Abs. 5 BBodSchG Altablagerungen und Altstandorte, durch die schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit hervorgerufen werden. Schädliche Bodenveränderungen wiederum sind nach § 2 Abs. 3 BBodSchG Beeinträchtigungen der Bodenfunktionen, die geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für den einzelnen oder die Nachbarschaft herbeizuführen.


Von Altlasten gehen Gefahren, insbesondere für die menschliche Gesundheit und das Grundwasser, aus. Diese müssen abgewehrt werden. Konkrete Hinweise auf Gefahren liegen allerdings in den seltensten Fällen vor. Die Altlastenbehandlung beginnt daher im Regelfall mit dem Verdacht einer Gefahr, der durch ehemals abgelagerte Abfälle (Altablagerungen) oder aus dem (aus heutiger Sicht) sorglosen Umgang mit gefährlichen Stoffen, z. B. in ehemaligen Betriebsstätten entstanden ist Altstandorte.


Der Altlastenverdacht bestätigt sich nicht in allen Fällen. Ihm muss aber zum Schutz und Erhalt unserer Lebens- und Wirtschaftsgrundlagen nachgegangen werden. Ein Altlastenverdacht bedeutet in der Realität letztlich aber auch ein Investitionsrisiko und damit Entwicklungshemmnis für Wirtschaft und Kommunen (Stichworte: Flächenrecycling und Flächenressourcen-Management). Die zügige Altlastenbehandlung ist damit auch eine wesentliche Voraussetzung für eine gesunde Wirtschafts- und Landesentwicklung.


Bereits bekannte Altlastenverdachtsflächen sind im Programm ABUDIS registriert. 

 

 

Weitere Informationen zum Bodenschutz stellt das Bayerische Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz zur Verfügung:

 

 Weiterführende Informationen:                                              

 http://www.stmugv.bayern.de/umwelt/boden/index.htm

 

 

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